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Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme von Linking und Framing, Dissertation

Hyperlinks sind das Herzstück des Internet. Die Zeiten, in denen sie in diesem angeblich rechtsfreien Raum stets als zulässig betrachtet wurden, gehören schon lange der Vergangenheit an. Auch Links müssen rechtlichen Voraussetzungen genügen. Doch erscheint das "Recht des Linking" sowohl für Unternehmer als auch private Nutzer als juristischer Dschungel und ist eine Vielzahl von urheber- und wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen nach wie vor nicht zufriedenstellend beantwortet: In welchen Fällen ist schon das Setzen eines Links rechtswidrig? Wann besteht eine Verantwortlichkeit für verlinkte Inhalte? Werden mittels Framing fremde Werke parasitär ausgebeutet? Kann ein Webmaster Links zu seiner Seite nur auf technischem Weg unterbinden oder auch gerichtlich untersagen lassen?
Diese und zahlreiche andere Fragen werden in der Dissertation beantwortet. Dabei wird viel wert auf die Darstellung der technischen Grundlagen gelegt. Schließlich widmet sich die Arbeit auch dem Urheber- und Wettbewerbskollisionsrecht und damit dem Problem, wann überhaupt deutsches Recht in einem globalen Medium auf die Beurteilung eines Links Anwendung findet

Die Dissertation steht auch auf dieser Website im Volltext zum Download bereit!

Die bislang veröffentlichten Aufsätze

1. Linking und Framing - Ein Überblick über die Entwicklung im Jahre 2002, JurPC Web-Dok. 14/2003, Abs. 1 - 35

Die Rubrik "Geschichte des Linking" enthält einen Teil meiner Dissertation, der sich ausführlich mit Gerichtsverfahren rund um Linking und Framing beschäftigt. Dieser Teil der Dissertation ist auf dem Stand von etwa Mitte 2002. Der Aufsatz bei JurPC ergänzt diesen Teil.

2. Anspruch auf Aufnahme in eine kommunale Linkliste?, BayVBl 2003, 454 ff. (zusammen mit Ramming, Bernd)

Dieser Aufsatz ist Online nicht verfügbar. Eine Zusammenfassung finden Sie allerdings hier.

3. Informationspflichten im Internet und ihre Erfüllung durch das Setzen von Hyperlinks, WRP 2003, 945 ff.

Einen Webmaster treffen vielfältige Informationspflichten. Eine der bekanntesten ist die Impressumspflicht. Ob man dieser genügen kann, indem man Links zu einer Webseite setzt, die diese enthält, ist Gegenstand des Aufsatzes.

4. To link or not to link - This was (or still is?) the question - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.7.2003 - I ZR 259/00, WRP 2004, 52 ff.

Der BGH hat sich in einer lang erwarteten Entscheidung mit der Zulässigkeit von Deep Links beschäftigt und diese für grundsätzlich rechtmäßig erachtet. Dieses Ergebnis ist sehr zu begrüßen, doch überzeugt die rechtliche Argumentation in einigen Punkten nicht. Dieser Aufsatz setzt sich ausführlich mit den Urteilsgründen auseinander. Er ist Online bislang nicht verfügbar. Das BGH-Urteil finden Sie allerdings auf linksandlaw.com unter "Decisions".

5. Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 12.2.2004, 29 U 4564/03 in MMR 2004, 322 f.

Nach Ansicht des OLG München genügt eine Anbieterkennzeichnung den gesetzlichen Anforderungen bereits dann nicht mehr, wenn sie über einen Link erreichbar ist, der erst nach dem Scrollen auf der vierten Bildschirmseite sichtbar wird. Die Anmerkung widerspricht diesem Ergebnis. 

6. Die urheberrechtliche Zulässigkeit des Framing nach der BGH-Entscheidung im Fall »Paperboy«, ZUM 2004, 357 ff.

Deep Links sind nach der Entscheidung des BGH aus dem Jahre 2003 grundsätzlich zulässig. Welche Folgerungen daraus für die urheberrechtliche Zulässigkeit des Framing zu ziehen sind, untersucht dieser Aufsatz.

7. Verlinkung notwendiger Preisangaben, IT-Rechtsberater 2005, 64 ff.

Der Pflicht zur vollständigen Angabe von Endpreisen dadurch nachzukommen, dass die Preisangaben erst auf einer weiteren Internetseite enthalten sind, zu der ein Nutzer über einen einfachen Link geführt wird, ist grundsätzlich zulässig. Bei der Bezeichnung und der Platzierung sind jedoch einige Punkte zu beachten.

8. Impressumspflicht contra Spam-Vermeidung - Ein unauflöslicher Konflikt? JurPC Web-Dok. 78/2005, Abs. 1 - 20, http://www.jurpc.de/aufsatz/20050078.htm

Der Aufsatz untersucht die Frage, ob und wie der Konflikt zwischen der Pflicht zur Angabe eines Impressums auf Webseiten einerseits und dem Auslesen der dortigen Informationen zum Zwecke der SPAM-Versendung andererseits insbesondere bei barrierefrei zu gestaltenden Websites zu lösen ist.

9. Brot und Spiele in Internetcafes, K&R 2005, 543 ff.

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Internetcafe, in dem Nutzern Spielmöglichkeiten - sei es online oder mittels vorinstallierter Spiele - angeboten werden, eine Spielhalle, mit der Folge, dass Kindern und Jugendlichen der Zutritt zu verwehren ist?

10. Internetcafès im Spannungsfeld zwischen Sozialnützlichkeit und Jugendgefährdung, NIP 2006, 17 ff.

Internetcafès sind ein bei Kindern und Jugendlichen beliebter Ort, um Streifzüge durch das Internet zu machen. Dieser Aufsatz untersucht die Pflichten eines Internetcafèbetreibers im Hinblick auf die Zugänglichmachung von Webseiten und von Computerspielen.

11. Ich will hier rein! Suchmaschinen und das Kartellrecht, MMR 2006, 195-202

Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob es gegen eine marktbeherrschende Suchmaschinen einen Anspruch auf Aufnahme in den Index geben kann. Sind Suchmaschinen am Ende doch nicht völlig frei in der Gestaltung ihrer Suchergebnisliste?

12. Haftung für Hyperlinks - Eine Bestandsaufnahme nach 10 Jahren, WRP 2006, 691-702

Dis Diskussion, unter welchen Voraussetzungen eine Haftung für verlinkte rechtswidrige Inhalte besteht, beschäftigt Literatur und Rechtsprechung zwar schon seit 10 Jahren, eine klare Linie, von der Rechtssicherheit ausgehen würde, gibt es aber noch immer nicht. Dieser Aufsatz zeigt die bisherige Entwicklung auf und gibt einige Anregungen, die bei der Schaffung einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung berücksichtigt werden sollten.

13. Links zu Glücksspielseiten - eine Übersicht über die Rechtsprechung, NIP 3/2006, 13-24

Im Internet findet sich eine nahezu unerschöpfliche Bandbreite von - in Deutschland immer beliebter werdenden - Internetglücksspielen, die häufig aus dem Ausland angeboten werden. Mit der Frage, ob ein Websitebetreiber für Hyperlinks zu Glücksspielanbietern haftet, die über keine in Deutschland erforderliche Lizenz verfügen, hatten sich in den letzten Jahren gleich mehrere Gerichte zu befassen. Der Aufsatz zeigt die Linie dieser Entscheidungen auf.

14. Haftung für Hyperlinks in Deutschland, Österreich und den USA, GRUR Int. 2007, 14-27

Dieser Beitrag zeigt auf, dass das Risiko eines Linkproviders, für verlinkte urheberrechtswidrige Inhalte zu haften, sehr unterschiedlich, je nachdem ob auf einen Fall deutsches, österreichisches oder US-amerikanisches Recht Anwendung findet. Nach einer kurzen Darstellung der Rechtslage in Deutschland und Österreich, bildet die Analyse der Situation in den USA den Schwerpunkt der Untersuchung. Dort haben Anfang 2006 die Haftungsvoraussetzungen durch eine Entscheidung in einem Verfahren zwischen Perfect 10 und Google interessante Präzisierungen erfahren. Ziel der rechtsvergleichenden Betrachtung ist es schließlich, einige Anregungen zu geben, die im Rahmen der Schaffung einer ausdrücklichen Haftungsregelung für Hyperlinks bedacht werden sollte.

15. Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen?, ZUM 2007, 119-128

Der Beitrag beschäftigt sich mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen. Dabei wird ein aktuelles Urteil aus den USA (Perfect 10 v. Google) zum Anlass für eine rechtsvergleichende Betrachtung genommen. Der Beitrag analysiert die bislang zu dieser Thematik ergangene Rechtsprechung in den USA und in Deutschland und entwickelt einen eigenen Lösungsansatz zur Bestimmung des Umfangs einer konkludenten Einwilligung in die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet.

16. Anmerkung zu LG Braunschweig - AdWords, MMR 2007, 123-124

Ist die Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Auslöser für das Anzeigen von Werbung zulässig? Das LG Braunschweig hält die Argumentation des BGH zu Metatags für übertragbar. Die Anmerkung widerspricht diesem Ergebnis.

17. Anmerkung zu LG München I - Framing, MMR 2007, 263-264 

18. Die Impressumspflicht nach §§ 5 TMG, 55 RStV, MMR 2007, 354-359

19. Erfüllung von Löschungspflichten bei Rechtsverletzungen im Internet, WRP 2007, 605-609

20. Der Google Cache - Eine milliardenfache Urheberrechtsverletzung?, MIR Dok. 195-2007, Rz. 1-20

21. Die Google-Buchsuche, GRUR Int. 2007, 562-569

22. Marktbeherrschende und öffentlich-rechtliche Suchmaschinen, K&R 2007, 375-380

Weitere veröffentlichte Beiträge

1. Der Disclaimer: Ein modernes Märchen?, e-recht 24

Über die rechtliche Wirksamkeit eines Disclaimers.

2. Darf es ein Link mehr sein?, Telepolis

Das Problem mit den Links auf Webseiten von Gemeinden.

3. Illegal hyperlinks in .kids.us web sites?, Grep Law

Über das Verbot, dass Webseiten innerhalb der .kids.us Domain nicht auf Webseiten außerhalb der Domain verlinken dürfen

4. Limited Liability for hyperlinks, Grep Law

Über das BGH-Urteil im Fall Paperboy zu Deep Links

5. Google's Thumbnails Illegal in Germany, Grep Law

Zur Zulässigkeit von Thumbnails nach deutschem Recht

6. Important victory for Google - Adwords legal!, Grep Law

Zur Entscheidung des OLG Hamburg hinsichtlich Google's Adwords

7. Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt, Telepolis

Zur Neuregelung der Impressumspflicht zum 1.3.2007

8. Google räumt auf, Telepolis

Rechtliche Ansprüche wegen der Marktmacht von Google?

9. Darf es ein Link mehr sein, Telepolis

Rechtsprobleme kommunaler Linklisten