München - Auf der Website von Links & Law
steht seit dem 8.12.2007 ein kostenloser
Haftungsguide für Internet-Forenbetreiber
zum Download bereit (http://www.linksandlaw.de/forenhaftung-tmg.htm).
Anhand von 19 leicht verständlichen Fällen
werden die zentralen haftungsrechtlichen
Fragestellungen unter Berücksichtigung des
aktuellen Standes der Rechtsprechung
erörtert. Angesprochen sind in erster Linie
Forenbetreiber, aber auch generell
Webmaster, die z.B. in Gestalt von
Gästebüchern oder Kommentarfunktionen für
Blogs, Plattformen für Inhalte Dritter
bereitstellen. Diesen soll ein Leitfaden an
die Hand gegeben werden, mit dem sie den
Umfang ihrer Pflichten einschätzen können,
wenn sie mit der Forderung zur Entfernung
vorgeblich rechtswidriger Inhalte
konfrontiert werden.
Gefakte
Bilder von Persönlichkeiten, Schmähkritik, Pornographie,
Kopien urheberrechtlich geschützter Texte -
Rechtsverletzungen im Internet können vielfältige Formen
annehmen. Jeder, der es Dritten ermöglicht, auf seiner
Webseite eigene Inhalte einzustellen, läuft Gefahr, dass
einzelne diese Chance missbrauchen. Forenbetreiber stehen
hier vor grundsätzlichen Entscheidungen: Muss oder sollte
ich fremde Inhalte auf Rechtsverletzungen überprüfen? Muss
ich Beiträge löschen, wenn ich auf eine Rechtsverletzung
hingewiesen wurde, und wenn ja, wie schnell? Trifft mich
nach einem einmal entdeckten Rechtsverstoß die Pflicht, es
nicht zu weiteren derartigen Vorfällen kommen zu lassen?
Muss ich Inhalte gar filtern? Dies ist eine kleine Auswahl
der Themen, die der Haftungsguide beleuchtet. Dabei wurde
bewusst darauf verzichtet, zu tief ins juristische Details
einzusteigen. Juristische Feinheiten werden für
Interessierte im Anhang beleuchtet und Links & Law bietet
zudem die Möglichkeit, die wichtigsten Urteile im
Haftungsrecht nachzulesen.
Die
derzeitige Rechtslage zur Haftung von Forenbetreibern ist
für den juristischen Laien bislang schwer zu durchblicken.
Immer wieder sorgen einzelne Urteile für Unsicherheit, die
weit reichende proaktive Überwachungspflichten zur
Vermeidung von Rechtsverletzungen fordern. Dabei handelt es
sich laut Dr. Stephan Ott, den Betreiber von Links & Law,
aber um Ausreißer. "Die teils aufgeregte Berichterstattung
in Foren und Blogs führt schnell dazu, den Wald vor lauter
Bäumen nicht mehr zu sehen. Zwar gibt es nach wie vor
genügend offene Fragen und missverständliche Urteile, aber
zumindest auch eine grobe Linie, an der sich Forenbetreiber
orientieren können, um ihr Haftungsrisiko zu minimieren.
Diese Möglichkeiten aufzuzeigen und auf verbleibende Risiken
hinzuweisen ist Sinn des Haftungsguides."
Der Guide
soll in regelmäßigen Abständen aktualisiert und an neuere
Rechtsprechung angepasst werden. Die Leser sind aufgerufen,
weitere Schwerpunkte vorzuschlagen.
Dr. Ott war
Jugendschutzreferent für Bayern und ist durch zahlreiche
Veröffentlichungen zum Internetrecht bekannt. Er betreibt
seit mehreren Jahren international bekannte Webseiten zum
Internetrecht (Links & Law).
