Das Recht der Suchmaschinen ist bislang noch sehr
bruchstückhaft und viele Probleme wurden in der
rechtswissenschaftlichen Literatur nur sehr
oberflächlich diskutiert. Dazu gehört der gesamte
Bereich des Datenschutzes, aber auch Fragen rund um
Programme wie Google Maps und Google Earth.
Insbesondere das Feature "Street View" hat in den
USA für ziemliche Aufregung gesorgt, sind doch bei
der Straßenansicht einzelne Personen zu erkennen.
Peter Fleischer als oberster Datenschützer bei
Google hat sich vor kurzem zur Einführung der
Funktion in Deutschland geäußert und mitgeteilt,
dass über eine Einführung noch nicht entschieden
wurde. Die Hysterie könne er nicht verstehen. In den
USA hätten sich nicht einmal 10 Leute über Bilder
von sich beschwert. Also alles nur Panikmache der
Presse? Andererseits: Wer sucht schon systematisch
bei Google Maps nach Bildern von sich? Kein Wunder,
dass die Zahl der Beschwerden bei einem neuen
Feature nur spärlich sind. Noch!
In Deutschland
ist die Veröffentlichung von Bildern von Personen
nur mit deren Einwilligung zulässig, es sei denn die
Person ist nur Beiwerk. Über die Auslegung des
Begriffs lässt sich jetzt bestimmt streiten, aber
wenn man bedenkt, dass an die Personen herangezoomt
werden kann, erscheint es wahrscheinlich, dass eine
Einwilligung zu fordern ist.
