Mitte Dezember 2006 fand im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie eine Anhörung zum Telemediengesetz statt (TMG). Ziel des Gesetzgebungsvorhabens ist die Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für elektronische Medien, der bislang im Teledienstegesetz (TDG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie im Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) geregelt ist. Auf Änderungen bei der Impressumspflicht für Websites gehe ich demnächst noch einmal genauer ein, hier erst einmal ein Überblick über Stellungnahmen zu dem Gesetzesentwurf:
Stellungnahme Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)
Stellungnahme Verband der Deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco)
Stellungnahme Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)
Stellungnahme Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT)
