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7.9.2006 Verletzung des Markenrechts bei Werbeanzeigen von Suchmaschinen - Artikelübersicht

Mittlerweile ein klassischer Sachverhalt des Internetrechts: Der Firma A steht das Markenrecht an einem Begriff zu. Firma B schaltet bei einer Suchmaschine Werbeanzeigen. Diese sollen genau dann neben den normalen Suchergebnissen erscheinen, wenn ein Nutzer eine Suche mit dem Begriff startet. Handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung durch Firma B und die Suchmaschine? Macht es einen Unterschied, wenn die Marke zusätzlich auch im Text der Werbeanzeige genannt wird?

Links & Law hat die Diskussion um diese Problematik in den letzten Jahren bereits ausführlich begleitet: Einen Überblick über die bisherigen Gerichtsverfahren in Deutschland, USA und Frankreich liefert der Beitrag  "Google's Ad Words Under Attack - Overview over the pending lawsuits". Urteile aus Deutschland findet sich in der Rubrik "Urteile zu Suchmaschinen und Suchmaschinenoptimierung". Im Juni 2005 folgte eine eingehende Analyse der Gerichtsverfahren im Rahmen mehrerer News-Meldungen. Diese wurden dann noch einmal gesammelt als Beitrag "AdWords - Eine rechtliche Betrachtung der Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Keywords" veröffentlicht. In Ergänzung hierzu folgte im März 2006 eine Betrachtung der Rechtslage in Österreich (Haftung für AdWords in Österreich, Teil 1: Die Ansicht des OLG Wien und Haftung für AdWords in Österreich, Teil 2: Die Ansicht des OGH). Zudem findet sich im Lexikon eine kurze Definition des Google AdWord-Programms.

In Kürze wird die Analyse der AdWords-Problematik mit einer mehrteiligen News-Serie über die rechtliche Diskussion in den USA fortgesetzt.
 

 

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