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12.12.2005 Thumbnails und das TDG - Urteil des LG Bielefeld

Anfang Juni habe ich hier über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bildersuchmaschinen geschrieben und über ein Urteil des AG Bielefeld berichtet. Dieses gelangte zu dem Ergebnis, dass die Erstellung von Thumbnails nach § 10 TDG privilegiert sei, da es sich um eine lediglich zeitlich begrenzte Speicherung nur bis zum nächsten "crawlen" handle. Jetzt hat das LG Bielefeld mit Urteil vom 28.11.2005 (Az.: 20 S 49/05) diese Entscheidung bestätigt. Allerdings sind die Aussagen zu Thumbnails nur sehr oberflächlich, weil das Gericht einen Schaden für nicht schlüssig belegt hielt und deshalb auf die anderen Aspekte des Falles nicht mehr näher eingehen musste. Wenig überzeugend ist allerdings die Aussage, eine Prüfungspflicht bzgl. der Urheberrechte sämtlicher in einer Bildersuchmaschine angezeigten Bilder erscheine fraglich, da es sich bei dem Betrieb einer Bildersuchmaschine im Internet um ein Massengeschäft handele. Nahezu alle Bilder werden zumindest leistungsschutzrechtlich als Lichtbild i.S.d.§ 72 UrhG geschützt sein. Wenn das Erstellen von Thumbnails gegen das Urheberrecht verstößt, ist damit die ganze Geschäftsgrundlage von Bildersuchmaschinen in Frage gestellt und ist die Diskussion einer Prüfungspflicht schlicht fehl am Platz. Der Urheberrechtswidrigkeit scheint im übrigen auch das LG Bielefeld zuzuneigen, sieht es doch in einer weiteren kurzen Anmerkung die direkte oder analoge Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen des TDG auf Suchmaschinen als zweifelhaft an.

Das Urteil des LG Bielefeld finden Sie hier im Volltext.

 

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