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20.8.2005 Kontraproduktive Disclaimer

Der Sinnlosigkeit von Disclaimern, die eine Haftung für Links auf rechtswidrige Inhalte ausschließen sollen, habe ich bereits vor einiger Zeit einen Artikel gewidmet. Darin habe ich auch darauf hingewiesen, dass ein Disclaimer in Einzelfällen sogar kontraproduktiv sein kann, zeigt er doch, dass ein Webmaster damit rechnet, auf seiner Seite könnten Links enthalten sein, die auf nicht rechtmäßige Inhalte verweisen. Nun hat sich diese Vorahnung in einem Verfahren in Australien bewahrheitet, wo der Betreiber einer Webseite wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt worden ist (Universal Music Australia v Cooper, Urteil im Volltext). Seine Webseite hatte Links zu MP3-Dateien enthalten, wobei die Mehrzahl der verlinkten Dateien Raubkopien gewesen sein dürften. Disclaimer, die darauf hinwiesen, dass der Download aus illegalen Quellen verboten sei, nützte ihm dabei nichts: "included a number of disclaimers indicating that MP3s could be both legal and illegal and that the downloading of MP3s would be legal only when the song’s copyright owner had granted permission for the internet user to download and play the music sound recording.... The disclaimers in fact indicate Cooper’s knowledge of the existence of illegal MP3s on the internet and the likelihood that at least some of the MP3s to which the website provided hyperlinks constituted infringing copies of copyright music sound recordings."

 

 

 

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