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21.5.2012 OLG Düsseldorf: Verwendung einer Marke im Alt-Attribut des img-Tags
Die Verwendung fremder Marken in Metatags hat die Rechtsprechung in der Vergangenheit schon des Öfteren beschäftigt. Das OLG Düsseldorf musste nun eine vergleichbare, aber letztlich doch unterschiedliche Konstellation entscheiden, die Verwendung der Marke im  "Alt"-Attribut des img-Tags (Urteil vom 22.11.2011, Az. I-20 U 68/11). Anders als Metatags ist das Attribut zumindest für bestimmte Konstellationen zur Wahrnehmung durch Nutzer bestimmt (z.B. bei der Verwendung textbasierter Browser, was gerade bei blinden Menschen eine Rolle spielt). Das Gericht gelangt daher zu einer Markenrechtsverletzung, die es wie folgt näher begründet:

"Das 'alt=""'-Attribut des img-Tags dient dazu, einen Text anzugeben, der anstelle des Bildes ausgegeben wird, wenn der Internet-Browser Bilder nicht darstellt. Seine Bedeutung war in der Vergangenheit, den Zeiten langsamer Internetverbindungen und textbasierter Browser (z.B. Lynx oder Elinks) erheblich, weil bei langsamen Internetverbindungen es geraten sein kann, die Übermittlung der Bilder abzuschalten, was auch heute noch bei allen gängigen Browsern möglich ist. Das mag heute eher selten vorkommen, aber derartige textbasierte Browser sind auch nicht ganz selten. Gegenwärtig steigt die Bedeutung des Attributs allerdings deshalb an, weil die Tendenz zur Gestaltung barrierefreier Webseiten besteht. Bei barrierefreien Webseiten ist die Angabe des Alt-Attributes bei jedem Bild zwingend erforderlich. Der Hintergrund ist, dass zum Beispiel Browser für Blinde Bilder selbst natürlich dem Blinden nicht darstellen oder beschreiben können. Diese lesen daher den mit dem "alt"-Attribut bezeichneten Text vor. Technisch sollte dieses Attribut also beschreiben, was man auf dem Bild sieht, damit auch ein Blinder eine Vorstellung bekommt, was dort abgebildet ist.

Insoweit unterscheidet sich das Attribut schon deshalb von "Metatags" und "Keywords", weil der so gekennzeichnete Text tatsächlich zur sinnlichen Wahrnehmung bestimmt ist und nicht nur mittelbar durch eine Suchmaschine wahrgenommen wird. Für die rechtliche Beurteilung ist zugrunde zu legen, dass auf der Seite bei Aufruf der Text "Erfahrung A. AG" dargestellt wird. Diese Darstellung ist auch eine kennzeichenmäßige, denn sie ist geeignet, die Herkunftsfunktion der Marke zu beeinträchtigen. Die Herkunftsfunktion der Marke wird verletzt, weil dem Betrachter unklar bleibt, in welchem Verhältnis die Beklagte zur A. AG steht."


   

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