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2.5.2012 Urteil des OLG Köln zu Framing
Nach dem OLG Köln (Urteil vom 16.3.2012, Az. 6 U 206/11) ist Framing wohl weitgehend urheberrechtlich irrelevant. Einen Eingriff in ein unbenanntes Recht (wie von mir vertreten) lehnt es ab und auch ansonsten neigt es der Ansicht zu, dass Framing regelmäßig keine urheberrechtliche Verwertungshandlung darstellt. Entscheiden musste das OLG Köln dies allerdings nur für den Fall, dass zusätzlich noch deutlich darauf hingewiesen wird, dass die Inhalte von Dritten eingebunden werden. Dann liege jedenfalls keine öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG vor.


   

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