17.12.2011 Beeinträchtigung
der Herkunftsfunktion bei Ausdruck der Suchtrefferseite?
Heute möchte
ich auf eine Überlegung von Hackbarth in einem Beitrag
zum Keyword Advertising hinweisen (WRP 2011, 1124 ff.)
Nach Ansicht des BGH ist eine Beeinträchtigung der
Herkunftsfunktion einer Marke i.d.R. ausgeschlossen,
wenn eine hinreichende Kennzeichnung als Anzeige erfolgt
ist. Hackbarth geht grundsätzlich auch bei den über den
eigentlichen Suchtreffern befindlichen Anzeigen von
einer Erkennbarkeit des Anzeigencharakters aus. Bei
einem Ausdruck werde aber der Farbrahmen nicht
wiedergegeben, so dass die optische Trennung zwischen
Anzeigen und organischen Suchtreffern verschwinde. Im
Falle eines Ausdrucks sei daher eine Beeinträchtigung
der Herkunftsfunktion zu bejahen ...