9.9.2011 AdWords-Urteil im
Verfahren CJ Products v. Snuggly Plushez
Beginnen
wir nach der Umzugspause mit einem neuen Urteil zum Keyword
Advertising in den USA,
CJ
Products LLC v. Snuggly Plushez LLC,
2011 WL 3667750 (E.D.N.Y. Aug. 22, 2011).
Das
Gericht nimmt ganz im Einklang mit der inzwischen ganz h.M. in
den USA einen use in commerce bei der Buchung einer
fremden Marke als Keyword an.
Hinsichtlich der Verwechslungsgefahr lehnt es den speziell auf
das Keyword Advertising zugeschnittenen Prüfmaßstab der Hearts
on Fire Entscheidung ab (zu dieser
Keyword und Metatags Entscheidungen aus
Deutschland und den USA).
Im konkreten Fall war dies aber wohl auch nicht entscheidend.
Der Beklagte hatte seine Website an die des Klägers angelehnt,
seine Produkte waren (letztlich rechtswidrige) Nachahmungen und
es konnte gezeigt werden, dass einige Nutzer bei ihm eingekauft
hatten, in der Vorstellung, es handle sich um Waren des
Markeninhabers. Unter diesen Voraussetzungen kommt die Annahme
einer Markenrechtsverletzung nicht besonders überraschend...