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9.9.2011 AdWords-Urteil im Verfahren CJ Products v. Snuggly Plushez

Beginnen wir nach der Umzugspause mit einem neuen Urteil zum Keyword Advertising in den USA, CJ Products LLC v. Snuggly Plushez LLC, 2011 WL 3667750 (E.D.N.Y. Aug. 22, 2011).

 

Das Gericht nimmt ganz im Einklang mit der inzwischen ganz h.M. in den USA einen use in commerce bei der Buchung einer fremden Marke als Keyword an.

Hinsichtlich der Verwechslungsgefahr lehnt es den speziell auf das Keyword Advertising zugeschnittenen Prüfmaßstab der Hearts on Fire Entscheidung ab (zu dieser Keyword und Metatags Entscheidungen aus Deutschland und den USA). Im konkreten Fall war dies aber wohl auch nicht entscheidend. Der Beklagte hatte seine Website an die des Klägers angelehnt, seine Produkte waren (letztlich rechtswidrige) Nachahmungen und es konnte gezeigt werden, dass einige Nutzer bei ihm eingekauft hatten, in der Vorstellung, es handle sich um Waren des Markeninhabers. Unter diesen Voraussetzungen kommt die Annahme einer Markenrechtsverletzung nicht besonders überraschend...


   

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