23.8.2011 AdWords -
Rechtsvergleichende Untersuchung EU / USA
Stefan Kulk untersucht in seinem Beitrag „Search
Engines Searching for Trouble?“ die Haftung von
Suchmaschinen für die Verwendung fremder Marken als Keywörter
durch ihre Kunden. Sein Werk ist dabei rechtsvergleichend
angelegt; beleuchtet wird die Rechtsprechung in den USA und in
der EU. Dabei deutet er auch das Problem an, ob der EuGH in
seiner Rechtsprechung die Tür für die Rechtsfigur der „initial
interest confusion“
geöffnet hat. Bei der Beurteilung einer Ad-Words-Anzeige habe er
auf den Moment abgestellt, in dem ein Nutzer eine Werbebotschaft
betrachtet. Ob er später, also z.B. bei einer nachfolgenden
Kaufentscheidung, noch immer einem Irrtum erlegen ist oder
dieser sich durch einen Besuch auf der verlinkten Webseite
erledigt hat, scheint für den EuGH danach ggf. keine Rolle mehr
zu spielen.