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6.6.2011 ICO zur Einwilligung zum Setzen eines Cookies

Seit dem 26.5.2011 ist die Umsetzungsfrist für die Änderungen an der EU-Datenschutzrichtlinie abgelaufen. Danach genügt es nicht mehr, wie bislang, Nutzer nur auf das Setzen eines Cookies hinzuweisen. Vielmehr ist vorher dessen Einwilligung einzuholen. Nur wenn dieser für den Dienst unbedingt erforderlich ist, kann darauf verzichtet werden. Dies betrifft jedoch enge Ausnahmefälle, z.B. um in Shops einen Einkaufswagen einem Nutzer sicher zuordnen zu können.

 

Mit den Möglichkeiten eines Anbieters, den gesetzlichen Vorgaben nachzukommen, beschäftigt sich in Großbritannien das ICO (Information Commissioner’s Office). Dieses sieht alleine in Cookie-freundlichen Browser-Einstellungen noch keine Einwilligung. Zukünftig könnte dies bei einer Fortentwicklung anders werden, doch auch dann wäre in einer Übergangsphase davon auszugehen, dass viele Nutzer zunächst ältere Versionen weiterverwenden dürften. Das ICO spricht in seinem Papier unter anderem (unpraktikable) Pop-Ups an oder eine Einwilligung in Zusammenhang mit der Anmeldung bei einem Dienst. Keine hilfreiche Antwort vermag das ICO beim Setzen von Cookies von Dritten zu bieten, wie es z.B. beim Webtracking erfolgen kann: „This may be the most challenging area in which to achieve compliance with the new rules and we are working with industry and other European data protection authorities to assist in addressing complexities and finding the right answers.


   

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