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21.5.2011 Erklärender Hinweis per Mouseover rechtlich belanglos

Vor kurzem habe ich hier über die Spekulation berichtet, eine Vorschaufunktion von Werbeanzeigen könne Auswirkungen auf die Prüfung einer Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke haben, wenn diese von einem Dritten als Keyword gebucht wird. Da Nutzer die Vorschau nicht zwingend sehen, war ich der Ansicht, dass Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen Werbetreibenden und Markeninhaber, die sich aus der Vorschau ergeben könnten, rechtlich nicht zu berücksichtigen sind.

In dies Richtung zielt auch ein Beschluss des OLG Frankfurt a.M. (23.2.2011, Az. 6 W 111/10). Den Beklagten war gerichtlich verboten worden, die Werbeaussage "Wir schlagen jeden Preis" für seine Produkte zu verwenden. Nun warben sie erneut mit dieser Aussage, fügten jedoch mittels Mouseover einen erklärenden Hinweis hinzu: "Sollten Sie bei irgendeinem deutschen Juwelier einen identischen Artikel zum gleichen Zeitpunkt noch günstiger finden, so erhalten Sie von uns diesen Preis zuzüglich 1% Rabatt."

Das Gericht hielt dies für unerheblich: „Die Verlinkung des Slogans mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über einen sogenannten Mouseover-Effekt ist zur hinreichenden Aufklärung von vornherein unzureichend, weil der Mouseover-Link als solcher nur erkannt wird, wenn der Besucher der Webseite den Curser über den als Link ausgestatteten Bestandteil der Webseite bewegt. Dazu aber gibt die im Vollstreckungsverfahren beanstandete Webseite keinen Anlass. Es ist daher keineswegs sicher gestellt und hängt eher vom Zufall ab, ob die Besucher der Seite den Link überhaupt wahrnehmen.“


   

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