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28.2.2011 Amicus Curiae Schreiben von Google in einem Verfahren um eine Torrent-Suchmaschine

Google hat sich erstmals in Form eines amicus curiae Briefs in ein Verfahren gegen eine Torrent-Suchmaschine eingeschaltet. Konkret geht es um das Gerichtsverfahren zwischen MPAA v. isoHunt, das sich in der Berufungsinstanz befindet (siehe auch Urteil gegen Torrent-Suchmaschine Isohunt). Das Ausgangsgericht hatte isoHunt wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt und dabei u.a. ausgesprochen, dass ein Anbieter der Haftungsprivilegierung des DMCA nicht nur dann verlustig gehen kann, wenn er auf eine notice des Urhebers nicht reagiert, sondern auch dann, wenn er „red flag“ Rechtsverletzungen ignoriert. Auf dieses Ausgangsurteil stützt sich u.a. auch Viacom in seinem Verfahren gegen YouTube. Google hat also ein Interesse daran, dass die Begründung im isoHunt-Verfahren keinen Bestand hat. Gegen diese argumentiert Google in seinem Schreiben, nicht aber gegen die Verurteilung der Torrent-Suchmaschine.

 

Mehr dazu:

Google Gets Involved in BitTorrent Search Engine Lawsuit


   

Google
 
Web www.linksandlaw.de

 

 

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