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22.11.2010 Zu Eigen Machen von Inhalten bei Videoplattformen

Vor ein paar Wochen habe ich darüber berichtet, dass nach Ansicht des LG Hamburg YouTube sich die von Nutzern auf der Videoplattform eingestellten Videos zu Eigen macht. Zwar hat sich das Gericht die Mühe gemacht, das Ergebnis umfangreich zu begründen, zutreffend ist es dadurch nicht geworden. Es erscheint nicht unwahrscheinlich, dass das Urteil in der Berufung aufgehoben wird. So weit sind wir zwar noch nicht, aber das OLG Hamburg hat bei einer anderen Videoplattform, sevenload, in einem weiteren Verfahren ein zu Eigen Machen von Inhalten abgelehnt (Urteil vom 29.9.2010, Az. 5 U 9/09).

 

Wie zuvor das Landgericht, hat auch das OLG das Urteil des BGH im Fall „Chefkoch" zum Ausgangspunkt seiner Betrachtung gemacht. Im Fall „Chefkoch“ ging es um ein Internetportal, bei dem von Privatpersonen hochgeladene Rezepte nach redaktioneller Prüfung freigeschalten wurden. Diese wurden zudem mit dem Emblem des Betreibers „Chefkoch.de“ versehen.

 

Dem OLG fehlte der entscheidende Umstand, der bei der BGH-Entscheidung den Ausschlag gegeben hat, die redaktionelle Vorprüfung. Diese sei vom BGH auch in seinem Leitsatz besonders hervorgehoben worden. Die Prüfung könne nicht mit der Strukturierung in Charts oder nach Themen gleichgesetzt werden.

 

Des weiteren war bei Chefkoch entscheidend, dass die von Nutzern eingestellten Inhalte den redaktionellen Kerninhalt darstellen, das Kerngeschäft der Videoplattform sevenload aber aus lizenzierten und redaktionell betreuten Inhalten bestand. Insoweit dürfte YouTube zumindest deutlich näher an der Entscheidung zu sevenload liegen.

 


   

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