Berufungsverfahren Google

Google hat dieses Jahr gegen Rosetta Stone einen großen Erfolg in einem AdWords-Verfahren in den USA verbuchen können (siehe Urteil im AdWords-Verfahren Rosetta Stone v. Google). Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt und die Berufungsbegründung liegt inzwischen vor. Zusätzlich sind beim Gericht 5 amicus curiae Schreiben eingegangen. Darunter Anmerkungen von vielen bekannten Gesichtern in Sachen „Klagen gegen Google“. Geäußert haben sich u.a., zum Teil im Zusammenschluss mit anderen Unternehmen für eine Stellungnahme, Viacom (diese verklagt Google wegen YouTube-Videos, bislang erfolglos), Blues Destiny (die Firma wandte sich in der Vergangenheit gegen Links in den Suchergebnissen, die zu rechtswidrigen Downloadmöglichkeiten führen), Geico (ein früherer Kläger gegen das Keyword Advertising mit fremden Marken) und Unternehmen mit Verbindungen zu Microsoft. Amicus curiae Schreiben sind eine Besonderheit des anglo-amerikanischen Rechtssystems, bei denen Dritten, d.h. nicht am Verfahren beteiligten Parteien, die Möglichkeit eröffnet wird, zugunsten einer Partei einzugreifen und ihren Standpunkt deutlich zu machen.