Das LG Hamburg hat Ende August einen Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. Es hat aber auch zu erkennen gegeben, dass ein Hauptsacheverfahren Erfolg haben könnte. Von daher verwundert es nicht, dass die GEMA in einer Pressemeldung verkündet, eben dieses nun anzustrengen.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind ergebnislose Verhandlungen über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Nach Abbruch der Vertragsverhandlungen mit YouTube im Mai 2010, hat sich die GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften zu einer Allianz zusammengeschlossen (u. a. mit den US-amerikanischen Autorengesellschaften ASCAP und BMI sowie der französischen SACEM).

 

 

   

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