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23.9.2010 Herkunftstäuschung durch Firmennamen in der URL ausschließen?
Der OGH hat in seiner Wein & Co Entscheidung eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Verwendung einer Marke als Keyword angenommen und dies u.a. damit begründet, dass der in der URL verwendete Gattungsbegriff (trekking.at) keine Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen zulässt. So könne ein Nutzer nicht ausschließen, dass eine Verbindung zu dem Inhaber der eingegebenen Marke besteht.

Für Österreich könnte dies in letzter Konsequenz bedeuten, dass generische Domains nicht mit Marken als Keywords beworben werden dürfen. Im Text der Anzeige wird kaum genug Platz sein für die Aussage, man sei nicht mit dem Markeninhaber verbunden. Aber vielleicht würde die Beurteilung der Gerichte anders ausfallen, wenn zumindest der Name der Firma auch noch in der URL auftauchen würde. Die in der Anzeige erscheinende URL (die nicht mit der Ziel-URL identisch sein muss) darf maximal 35 Zeichen lang sein. Sie könnte nach dem Prinzip "www.generischer-begriff.at/firmenname aufgebaut werden.

 


   

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