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14.9.2010 Notice and Take Down Verfahren in Chile

Die meisten Leser werden wissen, dass der US-amerikanische DMCA ein detailliertes Notice and Take Down Verfahren enthält. Anbieter können einer Haftung entgehen, indem sie auf einen hinreichenden Hinweis auf urheberrechtswidrige Inhalte, diese entfernen. Aber wie sieht es in anderen Ländern aus? Gibt es in anderen Staaten ähnliche Regelungen? Ja, und das vielleicht an Orten, wo man sie nicht unbedingt erwartet. Chile als erstes südamerikanisches Land wartet mit einem Notice And Take Down Verfahren auf, das allerdings etwas anders gestrickt ist und das seine Schwächen haben dürfte:

  • Anbieter müssen Inhalte erst dann entfernen, wenn sie „effective knowledge“ von einem Rechtsverstoß haben. Und dieses Wissen liegt erst dann vor, wenn ein Gericht die Rechtverletzung festgestellt hat. Positiv daran ist sicher, dass die Gefahr, vorschnell Inhalte auf eine Nachricht des Rechteinhabers hin zu entfernen, nicht besteht. Andererseits kann so keine wirkliche Zusammenarbeit zwischen Providern und Rechteinhabern entstehen.

  • Provider müssen in ihren Verträgen mit Kunden die Regelung vorsehen, dass sie die Accounts ihrer Nutzer nach einer zweimaligen Verurteilung wegen Urheberrechtsverstößen kündigen können. Angesichts der anscheinend sehr niedrigen Zahl von Gerichtsverfahren gegen Urheberrechtsverletzer in Chile, wird kritisiert, dass es Jahre dauern kann, bis der Account eines Nutzers von einem Provider gesperrt werden muss.

  • Erhält ein Provider einen Hinweis auf rechtsverletzendes Material, muss er den jeweiligen, für den Inhalt verantwortlichen Nutzer innerhalb von fünf Tagen darüber informieren. Dieser kann dann auf drei Arten reagieren: „guilty“, dann entfernt der Provider den Inhalt, „remain silent“, dann kann der Provider den Inhalt nach zehn Tagen entfernen oder „insisting“, dann bleibt der Inhalt online, ohne dass sich zwingende weitere Verfahrensschritte anschließen.

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