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4.9.2010 LG Hamburg und YouTube: Zu Eigen machen von Videos

Das LG Hamburg und YouTube - mal wieder. Und mal wieder rechtlich höchst zweifelhaft. Nach Ansicht des Gerichts darf YouTube drei Aufnahmen mit Titeln der Künstlerin Sarah Brightman nicht mehr verbreiten. Es bestünden Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Zur Bezifferung letzterer müsse das Unternehmen auch Auskunft darüber geben, wie oft die Songs bislang bei YouTube abgerufen worden sind. Zu diesem Ergebnis konnte das Gericht nur kommen, indem es annahm, dass sich YouTube die von den Nutzern ihrer Plattform hochgeladenen Inhalte zu Eigen gemacht hat. Fragwürdig und vermutlich europarechtswidrig, weil über ein zu Eigen machen von Inhalten nicht die Wertungen der E-Commerce-Richtlinie umgangen werden dürfen, nach der Host-Provider erst ab Kenntnis zur Entfernung von Informationen verpflichtet sind. Das LG Hamburg kommt auf seinem Weg zu  "erhöhte Prüfpflichten" im Hinblick auf die Inhalte der Videos, denen das Unternehmen nach Auffassung der den Fall behandelnden Kammer nicht nachgekommen ist. Google hat Berufung angekündigt und auf diesem Weg wird hoffentlich ein weiteres "Fehlurteil" aus Hamburg kassiert werden ... (mehr auch bei Heise). Das 60-seitige (!) Urteil habe ich noch nicht gesehen und werde das Thema hier bestimmt noch einmal aufgreifen.


   

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