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31.7.2010 Fehlinterpretation des BGH Thumbnail-Urteils?

In der Literatur wird nach meiner Ansicht das Urteil des BGH zur Bildersuche (siehe Urteilsgründe des BGH Bildersuche Urteils veröffentlicht) teilweise fehlinterpretiert. Rössel (MMR 2010, 480, 481) und Roggenkamp (juris PraxisReport IT-Recht vom 16.7.2010) gehen davon aus, dass nunmehr alle Vorschaubilder, die von Seiten stammen, die nicht „suchmaschinenoptimiert“ wurden, zu sperren sind. Also nur dann eine schlichte Einwilligung in die Darstellung eigener Bilder im Rahmen der Bildersuche, wenn die eigene Seite suchmaschinenoptimiert ist? Werfen wir einen Blick auf den Wortlaut der Entscheidung: „...ergibt sich ohne weiteres, dass das Verhalten der Klägerin, den Inhalt ihrer Internetseite für den Zugriff durch Suchmaschinen zugänglich zu machen, ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen, aus der Sicht der Beklagten als Betreiberin einer Suchmaschine objektiv als Einverständnis damit verstanden werden konnte, dass Abbildungen der Werke der Klägerin in dem bei der Bildersuche üblichen Umfang genutzt werden dürfen. Ein Berechtigter, der Texte oder Bilder im Internet ohne Einschränkungen frei zugänglich macht, muss mit den nach den Umständen üblichen Nutzungshandlungen rechnen.

Anknüpfungspunkt für die Einwilligung ist damit das Zugänglichmachen der Webseite für Suchmaschinen. Das ist aber nichts anderes als das Einstellen einer Seite in das World Wide Web. Mit Suchmaschinenoptimierung hat dies zunächst nichts zu tun. Der Upload ins Netz genügt aber dann nicht, wenn technische Möglichkeiten eingesetzt werden, um den Zugriff durch Suchmaschinen auszuschließen. Angesprochen ist damit robots.txt oder Metatags.

Was der BGH damit sicher nicht wollte, dass bei jeder Seite geschaut werden muss, ob diese speziell für Suchmaschinen optimiert wurde. Neben Abgrenzungsschwierigkeiten (wann soll eine Optimierung auch für die Bilder- und nicht nur für die Websuche vorliegen? Ist alleine eine aussagekräftiger Dateiname für ein Bild schon eine Suchmaschinenoptimierung?) könnte diese Umstand nicht automatisiert ermittelt werden. Und genau dies wollte der BGH ja erreichen!



   

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