Links & Law - Internetrecht und Suchmaschinenoptimierung für Juristen & Webmaster

Internetrecht für Juristen und Webmaster Suchmaschinen & Such-maschinenoptimierung Blog zu Internetrecht und Suchmaschinenoptimierung Links & Law SEO-Angebote Urteile zum Internetrecht Literatur zu SEO und Internetrecht  Lebenslauf / Impressum 
15.7.2010 OLG Hamburg - Mal wieder ...

Urteilen aus Hamburg haftet inzwischen ja ein „besonderer Ruf“ an und auch die Entscheidung des OLG Hamburg vom 2.3.2010 (Az. 5 W 17/10) dürfte für manches Kopfschütteln gut sein.

Die Antragsgegnerin hatte die Firma der Antragsgegnerin sowohl im Titel der Webseite als auch in der URL verwendet (http:/blog...com/tag/...gmbH).

 

Das OLG wiederholt zunächst die Ausführungen des BGH zu Metatags und kommt dann zum Ergebnis, dass diese Grundsätze auch auf den Titel einer Webseite zu übertragen sind: „Dies gilt erst recht in Fällen wie dem vorliegenden, in dem das Unternehmenskennzeichen der Antragstellerin im Quelltext sogar in die Titelangabe der entsprechenden Webseite aufgenommen wurde. Denn hierdurch wird nicht nur, wie bei den „einfachen“ Metatags, die Auffindbarkeit durch Suchmaschinen bei Eingabe des entsprechenden Suchbegriffs erhöht, sondern nach der Darlegung der Antragstellerin wird die angezeigte Seite hierdurch in der Titelleiste zusätzlich mit einem Titel versehen, der das Unternehmenskennzeichen enthält.

 

Soweit, so gut und nachvollziehbar. Dann stellt sich das Gericht die Frage, ob die Verwendung der Firma in der URL einen kennzeichenmäßigen Gebrauch darstellt. Angeblich sollen maßgebliche Teile des angesprochenen Verkehrskreises diese so wahrnehmen: „Auch werden Verkehrsteilnehmer, die sich über die Funktion und den Aufbau einer URL im Klaren sind, bei einer URL wie der hier streitgegenständlichen xxxx-gmbh annehmen, dass das auf die Nennung des Netzwerkprotokolls „http:“ folgende Elemente „blog.xxx.com“ der „Fully Qualified Name“ oft Bestandteil von URLs ist -, und dann das Element „…/tag/xxx-gmbh“ eher als Angabe des „URL-Paths“ ansehen. Bei einer solchen Lesart würde der Nutzer unter Umständen nicht annehmen, dass die Nennung des Unternehmenskennzeichens der Antragstellerin einen Hinweis auf den Betreiber der Internetseite darstellt, sondern hierin möglicherweise einen Hinweis auf den Inhalt der Internetseite vermutet. Zu beachten ist hierbei aber, dass diese Feinheiten des Aufbaus einer URL keineswegs allen Internetnutzern bekannt sind; es kann noch nicht einmal unterstellt werden, dass jedem Internetnutzer die Funktion der Anzeige einer URL im Browserfenster klar ist. Hier kommt entscheidend die Besonderheit hinzu, dass nicht lediglich ein beliebiges Unternehmenskennzeichen verwendet wurde, sondern eines, dass für jeden erkennbar eine vollständige Firmenbezeichnung darstellt. Dies ergibt sich vor allem aus der Nennung der Rechtsform der Antragstellerin „GmbH“, aber auch aus der Angabe des Geschäftsgegenstandes „xxx-Vertrieb“. Damit ist für jeden Nutzer unmissverständlich erkennbar, dass es sich bei dem Element „xxx-gmbh“ der streitgegenständlichen URL um eine Unternehmensbezeichnung handelt. Damit liegt es indes zumindest für maßgebliche Teile des Verkehrs sehr nahe, diese Angabe als einen Hinweis auf dasjenige Unternehmen zu verstehen, dass hinter dem Angebot auf der angerufenen Internetseite steht. Dies kann der Senat aus eigener Anschauung beurteilen, denn das Angebot der Antragsgegnerin richtet sich – potentiell – an alle Internetnutzer und damit auch an die Mitglieder des Senates.

 

Ich denke, da übertragen die Richter wohl eher ihr eigenes technisches Unwissen auf den durchschnittlichen Internetnutzer und stellen die gewagte These auf, dass dieser die Firma in der URL als Hinweis darauf versteht, dass das Unternehmen auch hinter der Webseite steht. Diesen Schluss halte ich für reichlich weit hergeholt! Oder wie sehen Sie dies? Ist das OLG Hamburg in meinem Dateinamen ein Hinweis darauf, dass Links & Law vom Gericht übernommen wurde ...

 



   

Google
 
Web www.linksandlaw.de

 

 

n

 

News

Die aktuellen News finden Sie seit September 2012 auf

 Links & Law Blogspot.

Ältere News wandern ins Archiv (2005, 2006, 2007, 2008,  2009, 2010, 2011 und 2012)  

 

 
 

Internetrecht-Startseite | Kontakt | Anwälte Internetrecht | Internetrecht-Suchmaschine

Copyright © 2002-2009  Dr. Stephan Ott