Google hat einen
wichtigen Sieg
über Viacom
errungen. In dem
Rechtsstreit
(dazu bereits
Viacom v.
YouTube vor der
Entscheidung)
stand die Frage
im Vordergrund,
wer sich auf die
Suche nach
rechtsverletzendem
Material auf
YouTube machen
muss, die
Urheber oder der
Diensteanbieter.
Viacom sah die
Verantwortlichkeit
bei Google, weil
das Unternehmen
wisse, dass
seine Plattform
für
Urheberrechtsverletzungen
größeren
Ausmaßes benutzt
werde und
deshalb keine
Haftungsprivilegierung
nach dem DMCA
genieße.
Das Gericht
hatte daher
darüber zu
befinden, ob die
Formulierungen „actual
knowledge that
the material or
an activity
using the
material on the
system or
network is
infringing“
bzw. „facts
or circumstances
from which
infringing
activity is
apparent“ in
§ 512 (c) (1) (A)(i)
und (ii) dieses
allgemeine
Bewusstsein
genügen lassen,
oder ob die
Kenntnis konkret
rechtverletzender
Inhalte
erforderlich
ist. Das Gericht
nahm letzteres
an und
begründete dies
u.a. damit, dass
ansonsten die
Haftungsprivilegierungen
schnell ins
Leere laufen
würden und
bereits das
Notice-and-Takedown-System
zeige, dass es
an dem
jeweiligen
Urheber ist,
einen Anbieter
auf eine
Rechtsverletzung
aufmerksam zu
machen. Dieser
können auch
nicht wissen, ob
ein Urheber
seine Zustimmung
zu einem Upload
erteilt hat oder
nicht. Ferner
schließe der
DMCA eine
allgemeine
Überwachungspflicht
eines
Diensteanbieters
aus. „it
shall not be
construed to
condition „safe
harbour“
protection on a
service provider
monitoring its
service or
affirmatively
seeking facts
indicating
infringing
activity …”
(§ 512 (m) (1)).
Das System habe
sich in der
Praxis bewährt.
Als Viacom
Google am
2.7.2007 eine
List mit einigen
100.000
rechtsverletzenden
Videos übergeben
hat, wurden
diese alle bis
zum Folgetag
entfernt.
Google feiert
diesen Sieg:
„This
is an important
victory not just
for us, but also
for the billions
of people around
the world who
use the web to
communicate and
share
experiences with
each other.
We’re excited
about this
decision and
look forward to
renewing our
focus on
supporting the
incredible
variety of ideas
and expression
that billions of
people post and
watch on YouTube
every day around
the world.“
Viacom
International,
Inc., v. YouTube,
Inc.,
2010 WL 2532404
(SDNY June 23,
2010).
