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19.6.2010 "Thumbnail-Urteil" des OGH aus Österreich

Der BGH hat die Zulässigkeit von Thumbnails innerhalb der Bildersuche kürzlich mit einer schlichten Einwilligung begründet. Vor einem ähnlich gelagerten Problem stand auch der OGH (Beschluss vom 23.2.2010, Az. 4 Ob 208/09 f). Bilder der Klägerin waren längere Zeit in einem Hotel ausgestellt und vergeblich zum Verkauf angeboten worden. In diesem Zeitraum entstanden neue Fotos des Hotels, die in das Internet gestellt wurden. Eines davon zeigt das Bild „Mozart Symphonie No 41“. Dieses 1,20 x 1,60 Meter große Werk war auf dem Foto in einer Größe von 1,1 cm x 1,5 cm zu sehen, was weniger als ein Hundertstel der Originalgröße ist. Wenn man so will, auch eine Art „Thumbnail-Fall“. Da das österreichische Urheberrecht anscheinend auch keine passende Schrankenbestimmung kennt, hat der OGH gleich auf eine immanente Voraussetzung der Verwertungsrechte abgestellt (das Werk muss in der verwerteten Form annähernd den sinnlichen Eindruck des Originalwerks in seinem wesentlichen schöpferischen Zügen vermitteln) und damit eine Werkverwertung in Form einer Vervielfältigung, Verbreitung und Zuverfügungstellung abgelehnt.

 

Thumbnails in einer Bildersuche dürften aber i.d.R. noch zu klar das Ursprungswerk erkennen lassen, so dass ich aus der Entscheidung des OGH nicht den Schluss ziehen würde, dass er bei einem Bildersucheverfahren in Österreich ebenfalls bereits auf der Ebene der Verwertungsrechte ansetzen würde.



   

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