Ich habe ja schon immer in meinen Publikationen die Ansicht vertreten, die Haftungsprivilegierungsvorschriften des TMG seien auf Unterlassungsansprüche anwendbar. Der BGH hat dies seit Jahren verneint. In seinen jüngeren Entscheidungen deutet sich allerdings eine Trendwende an, ohne dass dies ausdrücklich ausgesprochen wird. Ich habe die diesbezügliche Entwicklung etwas näher aufgeschlüsselt und im Links & Law Forum in der Beck Community zur Diskussion gestellt:

Der lange Weg des BGH

 

   

	Web www.linksandlaw.de