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26.5.2010 Buchsuche-Vergleich und TRIPS

Während das Warten auf eine Entscheidung des New Yorker Gerichts zum Google-Buchsuchevergleich weitergeht, nehmen sich mehr und mehr Autoren dieses Themas in der Literatur an. Der neueste Beitrag stammt von Daniel Gervais (The Google Book Settlement and the TRIPS Agreement) und beschäftigt sich mit einer Detailfrage, einem möglichen Widerspruch des Vergleichs mit den Vorgaben des TRIPS.

 

Ein nationales Gericht kann mit einer Entscheidung an sich nicht gegen das Urheberrechtsabkommen verstoßen und ist damit immun gegen eine Überprüfung durch die WTO. Eine Hintertür aber bleibt. Der weitreichende Vergleich, der auch Urheber anderer Länder betreffen würde, ist nur aufgrund der Regelungen über eine Sammelklage in den USA möglich. Die Vorschriften müssten ggf. im Lichte des TRIPS ausgelegt werden und könnten der Einstiegspunkt für ein Handeln der WTO werden.

 

Der Autor diskutiert im Folgenden, ob ein Opt-Out System, bei dem Urheber sich gegen die Verwendung ihrer Werke wehren müssen, mit der Bestimmung internationaler Abkommen vereinbar ist, wonach der Schutz des Urhebers nicht von Formalitäten abhängig gemacht werden darf.

 



   

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