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18.5.2010 Jugendschutzbeauftragter ins "Impressum" einer Website?
Letztes Jahr habe ich zusammen mit Simon Möller einen Beitrag bei JurPC veröffentlicht, der sich mit Vorschlägen zur Reform der Impressumspflicht beschäftigt (TMG Wiki: Vorschläge für eine Neuregelung der Impressumspflicht für Webseiten, JurPC Web-Dok. 80/2009). Ein am Rande gelegener Punkt findet sich auch im Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags wieder. Ein Anbieter hat über den Jugendschutzbeauftragten zu informieren. § 7 Abs. 3 S. 2 f. JMStV n.F. sieht vor: "Der Anbieter hat wesentliche Informationen über den Jugendschutzbeauftragten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Sie müssen insbesondere Namen, Anschrift und Daten enthalten, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen."



   

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