Die einsamste Zahl

Links & Law verabschiedet sich bis zum 4.1.2010 in eine kleine Weihnachtspause und wünscht allen Lesern schöne Feiertage und einen guten Rutsch! Und nun zu den letzten News des Jahres in einer Übersicht.

In der Schweiz läuft ein Verfahren gegen Street View. Hanspeter Thür, der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte wollte Google zunächst auch dazu verpflichten, vorerst keine Aufnahmen in der Schweiz mehr zu machen. Die Parteien haben sich jetzt aber darauf verständigt, dass Google auf eigenes Risiko weitere Aufnahmen machen, diese aber bis zur rechtskräftigen Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht nicht im Internet veröffentlichen wird. Google verpflichtet sich außerdem, ein rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Sache zu akzeptieren (Heise).
Google beantwortet die Frage nach der einsamsten Zahl.
Niederlage für Google in einem Verfahren um die Buchsuche: Das Tribunal de Grande Instance in Paris hat dem Konzern untersagt, Bücher ohne Erlaubnis einzuscannen. Ferner wurde Google zu 300.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Google wird vermutlich Berufung einlegen (Heise).