Heute möchte ich auf eine in Teilen etwas gewagte Aussage eines US-Gerichts hinweisen. Beverly Stayart hatte u.a. Yahoo verklagt, weil bei Eingabe ihres Namens Links zu Seiten mit pornographischen Inhalten erschienen und die Snippets einen Zusammenhang mit ihrer Person nahe legten (zu dem Verfahren siehe bereits Yahoo wegen Snippet und Suchmaschinen-Spam verklagt).

Nicht weiter kommentieren will ich die erste Voraussetzung des geltend gemachten Anspruchs nach dem Lanham Act (Section 43 (a)). Danach kann eine "false endorsement" vorliegen, wenn der Name einer Person mit einer Sache oder Dienstleistung in Verbindung gebracht wird und Nutzer über die Verbindung zu dem Namensträger einem Irrtum erliegen. Voraussetzung sei aber ein bestehendes Interesse an einer wirtschaftlichen Verwertung des eigenen Namens. Dieses konnte das Gericht bei der Klägerin nicht ausmachen.

Interessant dann aber die Ausführungen, warum auch keine Verwechslungsgefahr bestehe. Die Klägerin hatte von ihrem rechtschaffenen Ruf berichtet und darauf hingewiesen, dass sie in keinerlei Verbindung zur Pornoindustrie stehe. Das Gericht schloss daraus, dass dann ja auch niemand annehmen könnte, das die Klägerin die Dienste der verlinkten Seiten unterstütze! "Stayart cannot satisfy this requirement as a matter of law because her complaint explicitly disavows any association with pornographic materials, ...No one who accessed these links could resonably conclude that Bev Stayart endorsed the products at issue." 

 

Stayart v. Yahoo! Inc., 2009 WL 2840478 (E.D. Wis. Aug. 28, 2009)