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10.5.2009 Heidelberger Appell gegen Google
Im sog. "Heidelberger Appell" wettert Germanistik-Professor Roland Reuß vor allem gegen Google und die Verletzung von Urheberrechten durch die Google Buchsuche. Das von rund 1300 Autoren und Wissenschaftlern unterstützte, sehr oberflächliche Dokument wurde an die Bundeskanzlerin, den Bundespräsidenten und zahlreiche weitere Politiker verschickt. Die Unterzeichner behaupten, dass international durch die nach deutschem Recht illegale Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke geistiges Eigentum auf Plattformen wie GoogleBooks und YouTube seinen Produzenten in ungeahntem Umfang und ohne strafrechtliche Konsequenzen entwendet wird. Jeder Zwang, jede Nötigung zur Publikation in einer bestimmten Form sei ebenso inakzeptabel wie die politische Toleranz gegenüber Raubkopien, wie sie Google derzeit massenhaft herstellt.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die Kritik an der Vorgehensweise von Google grundsätzlich unterstützt. In einer Pressemitteilung äußerte sie sich wie folgt: "Den Unmut der Verleger und Autoren über die Vorgehensweise von Google kann ich gut nachvollziehen. Das Verhalten von Google, Bücher in großem Umfang ohne Einwilligung der Rechtsinhaber zu digitalisieren und zu veröffentlichen und erst danach über Vergütungen zu verhandeln, ist nicht akzeptabel. Es ist nun wichtig, dass die betroffenen deutschen Autoren und Verleger mit einer Stimme sprechen. Es ist richtig, dass die VG Wort und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels gemeinsam im Interesse der Betroffenen handeln." Konkrete Handlungsankündigungen enthält die Mitteilung nicht. "Ich rufe alle Betroffenen auf, bis zum Ablauf der Frist am 5. Mai 2009 gut zu überlegen, ob sie den Vergleich mittragen oder aussteigen wollen." Ob die Urheber mit dieser Antwort zufrieden sein werden?

Bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts äußerte sich Frau Zypries dann erneut kritisch zum Vorgehen von Google, erst Bücher zu scannen und hinterher mit den Rechteinhaber über eine Vergütung zu verhandeln: "So geht es nicht" (Heise). In die gleiche Richtung siehe schließlich die Erklärung von Kultusstaatsminister Bernd Neumann.


   

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