Eine Entscheidung des LG Düsseldorf (Urteil vom 19.3.2008, Az. 2a O 314/07) zeigt, dass eine vorschnelle Abmahnung eines Auktionshausbetreibers nach hinten los gehen kann. Von dem Anbieter wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, weil markenrechtsverletzende Kaufangebote auf der Plattform zu finden waren. Ein Anbieter ist aber grundsätzlich nicht zu einer Kontrolle der eingestellten Angebote verpflichtet. Erst nach Kenntniserlangung muss er diese löschen. Nachdem dies im konkreten Fall unverzüglich erfolgt war, weigerte sich der Anbieter nicht nur, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, sondern verklagte seinerseits den Abmahnenden auf Schadensersatz in Höhe der bei ihm angefallenen Anwaltskosten. Zu Recht, wie das Gericht befand. Dieses bejahte einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb und sprach einen Schadensersatz aus § 823 Abs. 2 BGB zu.

Für ausführlichere Informationen zur Haftung von Forenbetreibern siehe meinen Haftungsguide! Weitere Tipps zum Verhalten bei Abmahnungen gibt es hier!