Aus Spanien hat mir ein Leser von Links & Law ein interessantes Urteil zur Kenntnis gebracht, dass sich mit grundlegenden Funktionen von Suchmaschinen beschäftigt. Konkret geht es um die urheberrechtliche Relevanz von Snippets in den Suchergebnissen (hier werden ja letztlich auch Auszüge aus den verlinkten Webseiten vervielfältigt) und um den Google Cache. Das Gericht in dem sog. Megakini-Fall hatte ernsthafte Zweifel daran, dass Schrankenregelungen zu Gunsten von Google eingreifen. Das Gericht ist dann u.a. nach Vorbild des fair use Grundsatzes der USA in eine allgemeine Interessenabwägung eingetreten und hat u.a. nach dem Zweck der Verwendung gefragt. Letztlich entschied es zugunsten der Suchmaschine.

Es handelt sich hierbei immerhin um eine zweitinstanzliche Entscheidung aus Barcelona! Deutsche Gerichte sind hingegen zu Recht wesentlich zurückhaltender und dürften kaum eine Einführung der fair use Schranke durch die Hintertür mitmachen. Zuletzt hatte auch das LG Hamburg in seinem Thumbnail-Urteil diesen Weg nicht eingeschlagen. Gegen das Urteil in Spanien wird Revision eingelegt werden.

Dieses Verfahren zeigt einmal mehr, dass nahezu alle grundlegenden Funktionen der Websuche auf dem urheberrechtlichen Prüfstand stehen und es an der Zeit für den Gesetzgeber wäre, einen klaren Rechtsrahmen vorzugeben, welche Feature zulässig sind und welche nicht. Nach deutschem Recht dürfte der Cache urheberrechtswidrig sein (siehe Der Google Cache - Eine milliardenfache Urheberrechtsverletzung?).

Auf Details des Urteils aus Spanien werde ich demnächst noch einmal eingehen.