Vor kurzem habe ich sehr ausführlich das Urteil im Verfahren Tiffany v. eBay besprochen (Tiffany v. eBay - Kampf gegen Produktpiraterie (Teil 1) / Tiffany v. eBay - Urteil zur Haftung von eBay in den USA (Teil 2) / Tiffany v. eBay - Contributory Trademark Infringement (Teil 3)). Danach muss eBay nicht mehr als bisher gegen Produktpiraterie unternehmen. Es genügt nach US-Recht, nach Hinweisen der Rechteinhaber entsprechende Auktionen zu sperren. Einer Vorabprüfung von neuen Angeboten bedarf es nicht. Es sei Sache des Markeninhabers, Rechtsverletzungen zu melden. Tiffany hat nun Berufung zum United States Court of Appeals for the Second Circuit eingelegt!

Laut Heise hat auch ein Brüsseler Handelsgericht gleichlautende Ansprüche von L’Oréal abgewiesen. Dieses Verfahren soll ebenfalls in die Berufung gehen. Weitere Klagen von L’Oréal gegen eBay laufen in Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Spanien.