Metatag-Urteil: Synscort v. Innovative Routines

In Zusammenhang mit dem Verfahren zwischen eBay und Tiffany habe ich letzte Woche die Zulässigkeit einer beschreibenden Verwendung einer Marke nach US-Recht angesprochen. Der sog. "nominative fair use" setzt voraus, dass

ein Produkt ohne Nennung der Marke nicht beschrieben werden kann,
die Markennennung nur im erforderlichen Umfang erfolgt, um das Produkt zu identifizieren bzw. zu beschreiben und
die Benutzung nicht in einer Art und Weise erfolgt, die eine Verbindung zum Markeninhaber vermuten lässt.

Der U.S. District Court for the District Court of New Jersey hat die Verwendung einer fremden Marke als Metatag im konkreten Fall als zulässigen nominative fair use gewertet. Beide Parteien erstellen Software, der Kläger ein Produkt namens "SyncSort Unix", das in der speziellen Sprache "syncsort" geschrieben ist. Der Beklagte vertreibt ähnliche Software, ebenfalls in einer speziellen Programmsprache. Auf seiner Website warb er damit, dass sein Programm in der Lage wäre "syncsort" in die von ihm verwendete Sprache zu übersetzen. Er verwendete das Wort "syncsort" als Metatag. Das Gericht sah darin eine zulässige Beschreibung seines eigenen Produkts und hatte gegen die Verwendung des Begriffs als Metatag keine rechtlichen Bedenken.

Synscort Inc. v. Innovative Routines Int'l Inc., D. N.J., No. 04-3623, April 30, 2008