Rechtliche Hinweise für
Juristen und Webmaster
An dieser Stelle finden Sie
mehrere Beiträge von mir, die sich mit rechtlichen Fragen bei der
Erstellung einer Website beschäftigen. Der Schwerpunkt liegt momentan
noch bei Links, Frames und Suchmaschinen, aber auch andere
Themenbereiche sollen in Zukunft eine Erörterung erfahren (u.a. Haftung
für rechtswidrige Forenbetreiber, Versand von Newslettern, Podcasting
usw.) Einer sehr wichtigen Frage, nämlich der Impressumspflicht wurde
eine spezielle Links & Law Website
gewidmet. Sie finden dort alles darüber, wann sie ein Impressum
brauchen, was in dieses hineingehört und wie es zu gestalten ist.
|
|
|
|
Forenhaftung - Ein Guide
für Webmaster |
|
Die Haftung eines
Forenbetreibers ist ein weites Feld. Immer wieder haben in den letzten
Jahren Urteile zu Verunsicherung geführt und den wenigsten Betreibern
dürfte bekannt sein, welche Pflichten ihnen die Rechtsprechung im
Hinblick auf rechtswidrige Postings abverlangt. Dieser Guide will anhand
von kleinen Fällen die Grundlagen des derzeitigen Standes der
Haftungsdiskussion vermitteln und Forenbetreibern Hinweise an die Hand
geben, wie sie das Risiko einer Haftung verringern können bzw. wie sie
sich in Problemfällen verhalten sollten. Einen vertieften Einblick in
die wichtigsten juristischen Problemkreise vermittelt schließlich der
Anhang.
Die Ausführungen des
Guides sind auf Gästebücher und die Kommentarfunktion von Blogs
übertragbar.
|
|
Das Trennungsgebot nach §
6 Telemediengesetz (TMG) |
|
Eine Vermischung von Text und Werbung ist gem. § 6 TMG in
der Online-Welt verboten. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift ist unter
dem Aspekt des Vorsprungs durch Rechtsbruch gem. § 4 Nr. 11 UWG
wettbewerbswidrig. Der Beitrag stellt die derzeitige
Rechtslage dar und verweist auf die bisher ergangene Rechtsprechung.
Das Trennungsgebot
|
|
Impressumspflicht,
Abmahnunwesen und Fernabsatzrecht |
|
Wann
unterliege ich der Impressumspflicht? Was gehört alles ins Impressum
einer Website? Wie muss es angebracht sein? Auf einer
Links & Law Special Website
finden Sie die Antworten.
Weitere Rubriken geben Hinweise zum
richtigen Verhalten
nachdem Sie eine Abmahnung bekommen haben und zum
Fernabsatzrecht!
|
|
Jugendschutz im Internet |
|
Welchen Pflichten unterliegt
ein Anbieter, der jugendschutzrechtlich relevante Inhalte im Internet
anbietet. Wann muss er einen Jugendschutzbeauftragten bestellen? Welche
Inhalte darf er überhaupt anbieten und welche technischen Mittel muss er
einsetzen, damit Kinder und Jugendliche diese nicht zu Gesicht bekommen?
Auf einer
Links & Law Special Website
finden Sie die Antworten.
|
|
|
|
Rechtliche Probleme von Google Street View |
|
Das Feature Google Street View als
Bestandteil von Google Maps hat seit seiner Einführung im Sommer 2007
für Diskussionsstoff über die Beachtung der Privatsphäre der Menschen
geboten, die auf den Aufnahmen eindeutig identifizierbar sind. Mehr zu
Street View, seiner Einführung und Entwicklung sowie eine Einschätzung
zur Rechtslage in den USA, Kanada und Deutschland finden Sie in diesem
Beitrag.
Zum Artikel
über Google Street View |
|
Öffentlich-rechtliche und
marktbeherrschende Suchmaschinen |
|
Ob öffentlich-rechtliche oder
marktbeherrschende Suchmaschinen völlig frei darin sind, ob sie eine
Website in ihren Index aufnehmen, war bereits Gegenstand einiger
News-Meldungen und zweier Artikel von mir
(Marktbeherrschende
und öffentlich-rechtliche Suchmaschinen, K&R 2007, 375-380 und
Ich will hier rein! Suchmaschinen und das Kartellrecht, MMR 2006, 195-202).
Als staatliches "Gegenprojekt" berichte ich über Entwicklungen von
Quaero bzw. jetzt Theseus.
Hier finden Sie eine Übersicht über die
wichtigsten Beiträge auf dieser Website:
|
|
Heise gegen die
Musikindustrie - Hyperlinks und Presseberichterstattung |
|
Seit 2005 beschäftigten sich mehrere Gerichte mit einem
Hyperlink, den der Heise-Verlag im Rahmen einer
redaktionellen Berichterstattung über Programme, die
Kopierschutzmechanismen umgehen können, zu einem Hersteller
derartiger Produkte (Slysoft) gesetzt hatte. Nachdem im
einstweiligen Rechtsschutzverfahren das LG und das OLG
München die Linksetzung für rechtswidrig erachtet hatten und
das Bundesverfassungsgericht den Fall aus formalen Gründen,
der Nichterschöpfung des Rechtswegs nicht zur Entscheidung
angenommen hat, läuft derzeit das Hauptsacheverfahren. Auch
hier unterlag der Heise-Verlag erstinstanzlich vor dem LG
München I.
Zum Artikel
|
|
Haftungsrecht in den USA |
|
Von Zeit zu Zeit greife ich
in den News-Meldungen Entwicklungen des Internetrechts in den USA auf
und stelle die Grundlagen des Haftungssystems vor. Hier finden Sie eine
Übersicht über die bisherigen Beiträge. Weitere sollen folgen!
|
|
Der Herr des Links - Die
zwei Frames |
|
Frames sind zwar heute nicht mehr das wichtigste
Instrument, wenn es darum geht, eine Webseite in mehrere Teilbereiche
aufzuspalten, sie erfreuen sich aber gerade bei Privatpersonen mit geringen
technischen Kenntnissen wegen ihrer Einfachheit noch recht großer
Beliebtheit. Dieser Artikel wendet sich an den juristischen Laien, dem
die technischen Vor- und Nachteile von Frames sowie deren urheber- und
wettbewerbsrechtliche (Un-)Zulässigkeit näher gebracht werden sollen.
Der
Herr des Links - Die zwei Frames |
|
|
|
Internet-Archive und Persönlichkeitsrechte von
Verbrechern |
|
A hat ein Verbrechen begangen, über das in der
Presse berichtet worden ist. Jahre später finden
sich über Suchmaschinen bei Eingabe seines Namens
weiterhin Artikel über dieses Geschehen in den
Online-Archiven von Nachrichtenwebsites. Kann A eine
Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts
geltend machen und Anonymisierung der Beiträge
verlangen?
Zum Beitrag |
|
Haftung des
Internet-Anschlussinhabers für eine Urheberrechtsverletzung eines
Dritten? |
|
Haftet der Internetanschlussinhaber für
Rechtsverletzungen Dritter, denen er seinen Internetzugang zur Verfügung
stellt? Praxisrelevant ist dies insbesondere für die Frage, ob Eltern
für die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen durch ihre Kinder als
Störer haften.
Zum Beitrag
|
|
Sind IP-Adressen
personenbezogene Daten? |
|
Nach einem Urteil des AG Berlin sind
IP-Adressen personenbezogene Daten. Auch mehrere Datenschutzbeauftragte
vertreten diese Ansicht. Wie lässt sie sich begründen und welche
Konsequenzen sind mit ihr verbunden?
Zum Beitrag
|
|
Linking und Framing
rechtlich! |
|
Dieser Bereich richtet sich
vor allem an Juristen, die sich mit der urheber- und
wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Linking und Framing
beschäftigen. Er enthält weite Teile meiner Anfang 2004 erschienen
Promotion "Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme von Linking und
Framing" im Volltext.
Urheber- und wettbewerbsrechtliche
Probleme des Linking und Framing |
|
|
|
Linking Policies |
|
Immer mehr Webmaster versuchen in ihren Nutzungsbedingungen das Setzen eines Links zu
verbieten oder von bestimmten Erfordernissen abhängig zu machen. Diese
Praxis wurde von mir in den Jahren 2002/2003 einmal näher unter die Lupe
genommen. Herausgekommen ist eine Sammlung von verschiedenen
Nutzungsbedingungen, sowie einige rechtliche Anmerkungen.
Linking Policies |
|
|
|
Nutzen von Disclaimern |
|
Dass man für Links auf
fremde Inhalte unter gewissen Umständen haften kann, hat sich
mittlerweile herumgesprochen. Doch belegen zahlreiche Disclaimer auf
Webseiten, mit denen eine Haftung ausgeschlossen werden soll, noch immer
die Unkenntnis über die rechtliche Sinnlosigkeit derartiger Klauseln.
Dieser Beitrag geht dem Märchen nach dem Nutzen von Disclaimern nach.
Nutzen von
Disclaimern |
|
|
|
Haftung für Links zu
Glücksspielseiten |
|
Besteht eine Haftung für Links zu Webseiten, die in
Deutschland nicht lizenziertes Glücksspiel anbieten? Dieser Artikel
beleuchtet die bisherige deutsche Rechtsprechung zu diesem Thema.
Artikel zu Glücksspiellinks
Links zu Glücksspielseiten -
eine Übersicht über die Rechtsprechung
(Veröffentlicht in der NIP 3/2006) |
|
|
|
Haftung des Admin-C |
|
Bei der Registrierung von Domains wird u. a. eine Person als "Admin-C"
(= administrative contact) in der Registrierungsdatenbank eingetragen
Der Admin-C ist der Ansprechpartner zu administrativen Belangen der
registrierten Domain und wird in den meisten Fällen zugleich der Inhaber
der Domain sein. Einen Überblick dazu, wie die Rechtsprechung die Frage
nach einer Haftung des Admin-C für Rechtsverstöße auf einer Webseite
bzw. für Markenrechtsverletzungen beim Domain-Namen sieht, vermittelt
dieser Beitrag.
Artikel zur Haftung
des Admin-C Zur weiteren Entwicklung der Admin-C Diskussion
siehe:
|
|
|
|
Internationales Privatrecht
- Nach welcher Rechtsordnung beurteilt sich die Rechtmäßigkeit eines
Hyperlinks? |
|
Dieser Beitrag richtet sich vornehmlich an
Juristen und enthält den Teil meiner Promotion, der sich mit dem
internationalen Privatrecht beschäftigt. Gegenstand ist sowohl das
Urheber- als auch das Wettbewerbskollisionsrecht.
Internationales
Privatrecht
|
|
|
|
Erstellung von Thumbnails
durch Bildersuchmaschinen urheberrechtswidrig? |
|
Mit den rechtlichen Aspekten
der Erstellung von Thumbnails habe ich mich bislang
in dem Aufsatz "Zulässigkeit der Erstellung von Thumbnails durch Bilder-
und Nachrichtensuchmaschinen?", ZUM
2007,
119-128, und
in mehreren News-Meldungen beschäftigt. Letztlich halte ich Thumbnails
für rechtmäßig innerhalb der Bildersuche, aber die deutsche
Rechtsprechung tut sich mit dieser Begründung erheblich schwerer als
Gerichte in den USA (siehe dazu auch den
Beitrag zu Perfect 10 v. Google)
Urteile zu Thumbnails
gibt es aus Deutschland bislang vom
|
|
FAQ zu Links, Frames und
Suchmaschinen |
|
Diese
Seite versteht sich in erster Linie als Drehscheibe, die Sie zu den Unterseiten
von Links & Law führen soll, auf denen Sie ihre konkreten Fragen beantworten
bekommen.
FAQ |
|
|
|
AdWords - Eine rechtliche
Betrachtung der Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als
Keywords |
|
Um auf das eigene Unternehmen aufmerksam zu machen, werden
häufig Werbeeinblendungen bei Google gebucht, die
erscheinen, wenn Nutzer nach vorher festgelegten
Suchbegriffen suchen. Ein Händler mag hier den Namen des
eigenen Unternehmens wählen (Schmidt's Autos, allgemeine
Begriffe (Auto, Autohändler) oder aber auf den Gedanken
verfallen, populäre Markennamen zu wählen, von denen er
denkt, viele Internetsucher könnten auf ihrer Suche nach
einem neuen Wagen diesen bei Google eintippen (z.B. BMW).
Ob die Verwendung von Markennamen aber überhaupt rechtlich
zulässig ist und ob bei deren Verwendung auch eine Haftung von Google
besteht, war bereits in vielen Ländern Gegenstand von Gerichtsverfahren.
Artikel zu AdWords
|
|
Eine kurze Geschichte des
Linking - Wie alles anfing |
|
Mitte der
90er Jahre war es für viele noch unvorstellbar, wegen eines Links
verklagt zu werden. Umso größer die Aufregung, als die Diskussion um das
Recht des Linking einsetzte. Lesen Sie in der kurzen Geschichte des
Linking, wie alles anfing. Lassen Sie sich überraschen, in welchen
Rechtsbereichen Links schon zu Gerichtsverfahren geführt haben und lesen
Sie über die Streitigkeiten, die sich bis 2002 ereignet haben.
Dieser Teil der Webseite ist meiner Promotion "Urheber- und
wettbewerbsrechtliche Probleme des Linking und Framing entnommen"
(Volltext mit juristischer Abhandlung
hier!). Neuere Entwicklungen habe ich in einem bei
JurPC
veröffentlichten Aufsatz dargestellt. Aktuelle News finden sich
zudem auf der Website
http://www.linksandlaw.com/news.html und unter der Rubrik
News.
Kurze Geschichte des Linking |
|
|
Weitere Beiträge
befinden sich in Vorbereitung!
|
