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Urheberrechtsverletzungen durch Linking und Framing

I. Urheberrechtlich geschützte Werke im Internet

1. Einleitung

a)  Einige Beispiele für im Internet anzutreffende Werke

b)  Begriffsbestimmung Multimedia

c)  Begriff und rechtliche Folgen der Digitalisierung 

2.   Allgemeine Schutzvoraussetzungen

a) Schöpfung 

b) Persönliche geistige Schöpfung

c) Gestaltungshöhe

3.   Einordnung einer Webseite/Website in die bestehenden Werkkategorien

a)  Werke der bildenden Künste, § 2 I Nr. 4 UrhG

(1) Webseiten als Werke der bildenden Künste

(2) Geschmacksmusterrechtlicher Schutz von Webseiten

(3) Zusammenfassung  

b)  Filmwerke und filmähnliche Werke, § 2 I Nr. 6 UrhG

c) Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, § 2 I Nr. 7 UrhG

(1) Allgemeines zu der Werkgattung

(2) Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art im Internet  

d) Computerprogramme, §§ 2 I Nr. 1, 69 a UrhG

(1) Schutz von Computerprogrammen

(2) Schutz von Bildschirmmasken

e) Datenbankwerke gem. § 4 II UrhG und Datenbanken gem. § 87 a UrhG

(1) Datenbankwerke, § 4 II UrhG

aa. Allgemeines zu der Werkgattung

bb. Website bzw. Webseite als Datenbankwerk?

cc. Persönliche geistige Schöpfung

dd. Begrenzter Schutzumfang

(2) Datenbanken gem. § 87 a UrhG

4.  Neue Werkkategorie der Multimediawerke

a) Ausgangslage

b) Keine Werkverbindung

c) Unbekannte Werkform

(1) Kombination von Elementen als neue Werkkategorie

(2) Multimediawerke

5.  Werkschutz und Linking – Zusammenfassung und Ausblick

6. Die unterschiedlichen Erscheinungsformen eines Werkes im Internet

II. Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung durch Linking und Framing

1. Rechte des Urhebers – Ein erster Überblick

2. Urheberpersönlichkeitsrechte

3. Anerkennung der Urheberschaft, § 13 UrhG

a) Umfang des Rechts

b) Linking und § 13 UrhG – Einige Stellungnahmen aus der Literatur

c) Eigene Ansicht

(1) Die Bedeutung des § 13 UrhG im Internet

(2) Surface Links

(3) Deep Links

(4) Frames

aa. Logo des Unternehmens

bb. Impressum

cc. Angaben im Quelltext

dd. Framen nur eines Teils einer Webseite

ee. Ausblick

(5) Inline-Links

d)  Das persönlichkeitsrechtliche „droit de non-paternite“

4.   Entstellung des Werkes, § 14 UrhG

a)  Umfang des Rechts

b)  Linking und § 14 UrhG – Einige Stellungnahmen aus der Literatur

c)  Eigene Ansicht

(1) Maßstab des § 14 UrhG oder des § 93 UrhG

(2) Surface und Deep Links

(3) Frames und Inline-Links

aa. Darstellung auf kleinerem Raum

bb. Framen nur eines Teils einer Webseite

cc. Inhalt der umgebenden Frames

III. Die Verletzung der Verwertungsrechte durch Linking und Framing

1. Die Rechtslage vor der Umsetzung der Informations-Richtlinie

a)  Das Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG

(1) Technischer Hintergrund und rechtliche Bewertung des Browsens 

(2) Vervielfältigung beim Linking

b)  Das Verbreitungsrecht, § 17 UrhG

c)  Das Vermietrecht, § 17 III UrhG

d)  Das Vorführungsrecht, § 19 IV UrhG

e)  Das Senderecht, § 20 UrhG

(1) Allgemeines

(2) Die Online-Übertragung als Sendung

f) Das unbenannte Recht der öffentlichen Wiedergabe

2. Internationale Entwicklung der Verwertungsrechte bis zur Informations-Richtlinie

a)  Der Weg vom Grünbuch zur Informations-Richtlinie

b)  Die Verwertungsrechte nach der Informations-Richtlinie

(1) Das Vervielfältigungsrecht, Art. 2 der Informations-Richtlinie

(2) Ausnahmen bei nur vorübergehenden Vervielfältigungen, Art. 5 der Informations-Richtlinie

aa. Überblick über die Harmonisierung der Schrankenregelungen

bb. Ausnahmen für vorübergehende Vervielfältigungen

(3) Das Recht der öffentlichen Wiedergabe, Art. 3 der Informations-Richtlinie

(4) Das Verbreitungsrecht, Art. 4 der Informations-Richtlinie

3.   Die Umsetzung der Informations-Richtlinie in das deutsche Recht

a)  Das Vervielfältigungsrecht, § 16 RegE-UrhG

b)  Der neue Öffentlichkeitsbegriff, § 15 III RegE-UrhG und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19 a RegE-UrhG

(1) Einleitung

(2) Umfang des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung

4. Die Einordnung von Linking und Framing in die Verwertungsrechte

a)  Das Vervielfältigungsrecht, § 16 RegE-UrhG

b)  Das Recht der Zugänglichmachung, § 19 a RegE-UrhG

(1) Zugänglichmachen eines bereits zugänglich gemachten Werkes?

(2) Auslegungsgrundsätze des § 20 UrhG

aa. Direktempfangsbereich

bb. Gewerbsmäßiger Betrieb

cc. Abhängigkeit vom Sender

dd. Ergebnis

(3) Auslegungsgrundsätze des § 17 UrhG

(4) Diskussion um ein access right des Urhebers 

aa. Auslegung des Vervielfältigungsrechts als access right?

bb. Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, § 95 a RegE-UrhG

cc. Tatsächliche Zugangsbeschränkungsmöglichkeiten

(5) Zwischenergebnis

c)  Korrektur des Ergebnisses auf einer Wertungsebene

(1) Wertungen bezüglich Links in der Literatur

(2) Eigene Auffassung

aa. Darstellung

bb. Anwendung der entwickelten Kriterien auf Suchmaschinen

(3) Das durch den Linkprovider verletzte Recht

(4) Ergebnis

d)  Das Bearbeitungsrecht, § 23 UrhG

(1) Überblick

(2) Einfügen von Links in Dokumenten

(3) Bearbeitung durch Links

(4) Bearbeiterurheberrecht für den Frameprovider in Einzelfällen

e)  Rechte des Herstellers einer Datenbank oder eines Datenbankwerkes

(1) Rechte des Herstellers einer Datenbank

(2) Rechte des Urhebers eines Datenbankwerkes

(3) Verletzung der Verwertungsrechte durch Links bei Datenbankwerken 

aa. Einfache Benutzung von Datenbankwerken

bb. Links zu Datenbankwerken

(4) Verletzung der Verwertungsrechte durch Links bei Datenbanken

aa. Anker und Umfeld des Links

bb. Übernommene Überschriften, Sätze eines Artikels usw. als Teil einer Datenbank

cc. Vervielfältigung durch den Nutzer

dd. Vervielfältigung durch den Linkprovider

IV. Mögliche Einwendungen gegen eine Urheberrechtsverletzung

1.   Erschöpfung

2. Einverständnis des Rechteinhabers

a) Einführung

b) Unproblematische Konstellationen

(1) Urheberrechtsverletzendes Material auf der verlinkten Webseite

(2) Ausdrückliche Erklärung auf der Website, mit Links einverstanden zu sein

(3) Ausdrückliche Erklärung gegenüber einzelnen Linkprovidern, mit Links einverstanden zu sein / Link Licence Agreements

(4) Probleme bei der Ermittlung, ob eine der genannten Konstellationen vorliegt

aa. Feststellung, ob sich urheberrechtsverletzendes Material auf den verlinkten Webseiten befindet

bb. Feststellung eines Vertragsschlusses zwischen Urheber und Linkprovider

cc. Reichweite einer ausdrücklichen Erklärung

c)  Ansichten von Literatur und Rechtsprechung

d)  Eigene Auffassung 

(1) Zweckübertragungsregel und Einwilligung bei Frames und Inline-Links

(2) Verlust von Werbeeinnahmen als Argument gegen eine Einwilligung zu Deep Links

aa. Höherer Bekanntheitsgrad

bb. Imageverlust

cc. Zusätzliche Werbeeinnahmen

dd. Ranking bei Suchmaschinen

ee. Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont

(3) Dogmatische Schwächen des Ergebnisses der h.M.

aa. Umfang des Vervielfältigungsrechts

bb. Unklarheit des Ansatzpunktes bei der Einwilligung

cc. Schwächen des Ergebnisses der h.M.

dd. Umfang der Einwilligung gegenüber einem Linkprovider und dessen Widerruf

3. Schrankenbestimmungen

a) Allgemeines

b) Ausnahmen vom Vervielfältigungsrecht, § 44 a RegE-UrhG

c) Kirchen, Schul- oder Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG / § 46 RegE-UrhG

d) Öffentliche Reden, § 48 UrhG / § 48 RegE-UrhG

e) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare, § 49 UrhG

(1) Tagesfragen betreffende Artikel

(2) Vermischte Nachrichten

f) Zitierrecht, § 51 UrhG  

g) Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG / § 52 RegE-UrhG

h) Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, § 53 UrhG / § 53 RegE-UrhG

(1) Überblick

(2) Behandlung von Links zu urheberrechtswidrigen Webseiten und rechtswidrige Links

i) Änderungsverbot, § 62 UrhG

j) Quellenangabe, §§ 63, 87 c I 2 UrhG

V.  Haftung für Urheberrechtsverletzungen

1. Rechtslage vor der Umsetzung der E-Commerce und der Informations-Richtlinie

a) Ansprüche aus § 97 UrhG

(1) Ansprüche gegen den Nutzer

(2) Ansprüche gegen den Linkprovider

(3) Mitverschulden

aa. § 254 I BGB

bb. § 254 II BGB

b) Filter des TDG

2. Rechtslage nach Umsetzung der E-Commerce und der Informations-Richtlinie

a) Ansprüche aus § 97 UrhG

b) Filter des TDG

4. Teil: Wettbewerbsrechtsverletzungen durch Linking und Framing

I. Handeln im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs

1. Begriffsbestimmung

2. Links

3. Werbebanner

4. Haftung bei Handeln ohne Wettbewerbsförderungsabsicht

II.  Die verschiedenen Fallgruppen wettbewerbswidrigen Handelns

1. Rufausbeutung und Anlehnung

2. Werbebehinderung

a) Überblenden fremder Werbung beim Framing

b) Umgehung der Startseite bei Deep Links

3. Irreführung der Verbraucher, § 3 UWG

a) Grundzüge

b) Surface und Deep Links

c) Frames

d) Frames von Suchmaschinen am Beispiel baumarkt.de

4.  Vergleichende Werbung

a) Überblick

b) Begriff der vergleichenden Werbung

c) Zulässigkeitsvoraussetzungen der vergleichenden Werbung

5. Unmittelbare Leistungsübernahme

a) Verhältnis zum Sonderrechtsschutz

b) Schutzwürdiges Leistungsergebnis mit wettbewerblicher Eigenart

c) Besondere unlauterbarkeitsbegründende Merkmale

d) Leistungsübernahme durch Links?

6. Vorsprung durch Rechtsbruch

7. Trennungsgebot

a) Überblick

b) Werbebanner / Unternehmer-Websites

c) Links in redaktionellen Texten

d) Suchmaschinen

8. Links zu bzw. von Webseiten von Angehörigen kammergebundener Berufe


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Ein Kapitel vorwärts

Diese Rubrik der Webseite entspricht meiner Dissertation zu Linking und Framing. Zum Ausdrucken empfielt sich die Benutzung der PDF-Version, die auf linksandlaw.com zum Download steht.

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