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Forenhaftung - Ein Guide für Webmaster

Bericht über die Entfernung eines Forum-Beitrags zulässig?

 

Nicht selten berichten Webmaster auf ihrer Website über eine Abmahnung bzw. den Fortgang eines gegen sie gerichteten Verfahrens und über dessen Ausgang. Dürfen Sie dies? Grundsätzlich natürlich schon. Bei Verletzungen von gewerblichen Schutzrechten wird es auch in der Regel keine Probleme geben. Anders evtl. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen.

In einem Forum findet sich der rechtswidrige Eintrag, M.D. habe durch Bestechung sein Examen bestanden. Forenbetreiber S. entfernt den Beitrag, schreibt aber ein Posting, in dem er berichtet, er habe einen Eintrag mit der Behauptung, M.D. habe durch Bestechung sein Examen bestanden, auf Aufforderung des Verletzten entfernt. Dies sei geschehen, weil die Behauptung falsch sei.

Wird der Unterlassungstenor wiederholt, stellt dies keinen Verstoß gegen das Wiederholungsverbot dar, solange der referierende Charakter deutlich zum Ausdruck kommt. Dann liegt keine Wiederholung der Behauptung, sondern die Mitteilung einer wahren Aussage, des Verbots, vor. Die Grenzziehung zwischen dem Schutz des durch eine Ehrverletzung Betroffenen und der Meinungsfreiheit des Websitebetreibers ist jedoch oft nicht einfach vorzunehmen. Aus Sicht eines durchschnittlichen Empfängers der Botschaft ist jeweils zu beurteilen, ob nicht bereits das erneute Verbreiten der untersagten Äußerung im Vordergrund steht. Dem Verletzer ist bei seiner Berichterstattung jedenfalls eine gewisse Zurückhaltung abzuverlangen. Eine Berichterstattung in eigener Sache ohne hinreichende Distanzierung kann schnell beim Publikum den Eindruck erwecken, Äußerungen würden der Sache nach wiederholt. 

Im Beispielsfall dürfte die distanzierte Berichterstattung ("die Behauptung war falsch") zulässig sein.

   

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