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Forenhaftung - Ein Guide für Webmaster

Fall 19 - Auskunftspflicht bei einer Urheberrechtsverletzung

 

Sachverhalt:

B postet im Forum des S ein Werk der V. Unter dem Eintrag findet sich nur sein Pseudonym, unter dem er bei Forum angemeldet ist. V möchte nicht nur gegen S, sondern auch gegen den eigentlichen Verletzter ihrer Urheberrechte direkt vorgehen. Dazu möchte sie, dass S ihr den echten Namen nennt. Besteht ein Auskunftsanspruch gegen S?

 

Lösung:

Zunächst ist zu untersuchen, inwieweit spezialgesetzliche Auskunftsansprüche eingreifen. In Betracht kommt hier § 101 Abs. 1 UrhG. Dieser lautet:

„Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der rechtsverletzenden Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. Das gewerbliche Ausmaß kann sich sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben.“

Ob daraus ein Auskunftsanspruch gegen einen Forenbetreiber folgt, lässt sich nur im Einzelfall beurteilen. Er wird oft  daran scheitern, dass die Verletzung im geschäftlichen Verkehr erfolgt sein muss. Wer in ein Forum einen urheberrechtlich geschützten Text postet oder ein fremdes Bild einbindet, tut dies in aller Regel nicht mit Bezug zu seiner geschäftlichen Tätigkeit.

Wenn kein Anspruch nach § 101 UrhG gegeben ist, erscheint es schwer begründbar, einen solchen auf den allgemeinen Auskunftsanspruch nach § 242 BGB zu stützen. Dieser scheitert anders als bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung (siehe Fall 19) zumindest nicht an der Zumutbarkeit, weil das TMG über § 15 V 3 i.V.m. § 14 II TMG bei einer Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums eine Auskunft zugunsten der Rechteinhaber ermöglicht. Jedoch dürfte § 101 UrhG die spezielle und auch abschließende Regelung sein. Ob die Rechtsprechung dies allerdings ebenfalls so sieht, bleibt abzuwarten.

 

Fazit:

Ob der Forumbetreiber dem Verletzten mitteilen muss, wer den seine Urheberrechte verletzenden Beitrag geschrieben hat, lässt sich nur im konkreten Einzelfall beantworten und hängt insbesondere davon ab, ob die Verletzung im geschäftlichen Verkehr erfolgt ist.

 

   

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