Links & Law - Internetrecht und Suchmaschinenoptimierung für Juristen & Webmaster

Internetrecht für Juristen und Webmaster Suchmaschinen & Such-maschinenoptimierung Blog zu Internetrecht und Suchmaschinenoptimierung Links & Law SEO-Angebote Urteile zum Internetrecht Literatur zu SEO und Internetrecht  Lebenslauf / Impressum 

 

Wenn Richter Google benutzen...

(Eine kleine Auswahl von Urteilen, bei denen Richter Google eingesetzt haben. Dies war insbesondere in Patentrechtsstreitigkeiten der Fall)

 

  • OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 31.10.2006, Az.: 16 B 1363/06
    Die Bedeutung des Missbrauchsphänomens des sog. Führerscheintourismus lässt sich auch durch Google ersehen

     

  • VG Münster, Urteil vom 25.7.2006, Az 5 K 1808/05
    Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Schwerbehinderten wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

     

  • BPatG, Beschluss vom 9.5.2006, Az. 33 W (pat) 65/04 
    Die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35 und 41 angemeldete Wort-Bild-Marke "GUT SEEBURG AM CHAMPAGNERBERG" erschöpft sich nicht in einer geografischen Angabe, sondern stellt einen Hinweis auf den Betrieb des Anmelders dar. Daher besitzt die Wortfolge die erforderliche Unterscheidungskraft und unterliegt keinem Freihaltungsbedürfnis.

     

  • BPatG, Beschluss vom 27.1.2006, Az. 25 W (pat) 18/04

     

  • OLG Hamburg, Urteil vom 30.11.2005, Az. 5 U 46/05
    Die Bezeichnung „SprudelFixx“ für ein Gerät zur Anreicherung von Trinkwasser aus der Wasserleitung mit Kohlensäure ist nicht irreführend im Sinne des § 5 UWG . Der Verkehr wird aufgrund dieser Bezeichnung nicht annehmen, durch ein solches Gerät könne ein Getränk hergestellt werden, welches dieselben Eigenschaften habe wie „Sprudel“ aus natürlichem Mineralwasser im Sinne der Mineral- und Tafelwasserverordnung.

     

  • BPatG, Beschluss vom 29.11.2005, Az. 27 W (pat) 264/04

     

  • SG Aachen, Urteil vom 29.11.2004, Az S 6 KR 118/03 
    Anspruch auf Newfill-Behandlung

     

  • AG Neuss, Urteil vom 19.8.2002, Az. 7 Ds 18/02
    Verbreitung pornographischer Schriften

 

 

 

Die verschiedenen Rubriken in der Übersicht

Urteile zur urheber- und wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Linking und Framing

Rechtlicher Schutz von Linksammlungen

Linking und Strafrecht

Suchmaschinen und Suchmaschinenoptimierung

Haftung für Hyperlinks

Linking und Markenrecht

Jugendschutz und Internet

Urteile zu eBay

Urteile zur Abmahnung

Urteile zum Domain-Recht

Wenn Richter googeln...

Linking und Informationspflichten im Internet (Link zur Special Website Impressumspflicht)

Weitere ausgewählte Urteile zur Haftung im Internet (Foren, Auktionen)

 

                                                       

 

 

Internetrecht-Startseite | Kontakt | Anwälte Internetrecht | Internetrecht-Suchmaschine

Copyright © 2002-2008  Dr. Stephan Ott 

 

 Werbung:

 Ich veranstalte ab dem 1.6.2008 ein Online-Seminar zur Suchmaschinenoptimierung! Mehr Informationen unter http://www.workshopwelt.de/workshop/1442/990.

Ferner können Sie von mir Ihre Website auf den Stand ihrer bisherigen Suchmaschinenoptimierung überprüfen lassen: Links & Law - Suchmaschinenoptimierung / Bayreuth & München.